- ### [[Meeting]]: Fraktionssitzung Do., 2022-01-20
  type:: [[Meeting]]
  icon:: 📅
  team:: [[UCW]]
  projekt:: 
  datum:: [[2022-01-20]]
	- #### Notizen
		- aptop-Zuschuss ab
		  
		   
		  
		   
		  
		  Wohnbau:
		  
		  Geschwindigkeit der Verwaltung ist verbesserungsdürftig
		  
		  4 Bereiche
		  
		  Eichen 4 grundstücke
		  
		  Frenkhausen 4 riesiege grundstücke
		  
		  8000 qm Iseringhausen unten im Ort (nicht am Kopf oben am Hang)
		  
		  Schreibershof
		  
		  Leicht erschließbar
		  
		  Argument gehen Kopf Iseringhausen war, zu weit weg, ist hier genauso
		  
		  Alles Vorschläge der UCW
		  
		  Eigentümer mit Bauerwartungsland in Rede anschreiben, macht er aber nicht persönlich
		  
		  Verwaltung ist auf richtigem Weg
		  
		   
		  
		  Umgestaltung Parkplatz Breite Wiese
		  
		  Hoher Zuschuss (nur 50 und 100 T bleiben bei der Stadt hängen
		  
		   
		  
		  ABSKS am Mittwoch (Ausschuss), Catha und Winfried nehmen teil
		  
		  Andreas nicht mehr dabei
		  
		  Janni nicht dabei
		  
		  Tim nicht da
		  
		  Anmietung Wohncontainer für Flüchtlinge für 2 Jahre (max 5), dann festes Bauteil  ->70 T €
		  
		  Bei DRK-Heim
		  
		  Wünne nicht mehr "würdig" -> Sanierung > 2 Jahre
		  
		   
		  
		  Musikschulen Kreis Olpe sehr promiente Werbung für Erwachsenenkurse -> müssen kostendeckend durchgeführt werden
		  
		   
		  
		  Fraktionssitzung 2 Tage vor Rathssitzung ->
		- Feb. Dienstag Abend
		  
		  Dann erst haushaltsrede durch Winfried schreiben -> Tendenz zustimmen, statt ablehnen -> keine Emotionen um BM eines auszuwischen
		  
		  
		  
		  Tim geht in Rat -> Pos. Für Sachkundigen Bürger für Denkmalfragen wird frei
		  
		  
		  
		  Anwohner vom Buscheid
		  
		  Kreuzung beim Kreuzer wurde nicht bariierefrei gebaut
		  
		  Steine für Sehbehinderte
		  
		  Übergang für Schulkinder
		  
		  (Bild sind noppen, und sehbehindert ist Kontrast hell/dunkel)
		  
		  Seite am Friedhof auch kritisch, da parken nun sehr viele Eltern -> kein sicherer Übergang für Kinder
		  
		  --> im ASTU zur Sprache bringen, was antworten wir dem blinden "Markus Pfeiffer" der geragt hat
		  
		  
		  
		  Arbeitskreis Hallenbad:
		  
		  Andere Fraktionen greifen Ideen nicht auf
		  
		  Andere wollen kein günstigeres Hallenbad
		  
		  10 -15 Mio für UCW zu viel
		  
		  31.01. abwarten, hinsichtlich Fördermittel
		  
		  Ansprache in ASTU
		  
		  Bürgerbeteiligung
		  
		  Vorschläge der Gutachter veröffentlichen
		  
		  Abrisskosten -> 800 T € Kosten nicht in Hallenband, sondern spätere Grundstücksnutzung rechnen
		  
		  Vorrang Sanierung Schule vor Hallenband -> ggf. Hallenbad nach hinten schieben
		  
		  
		  
		  
		  
		  Theo: Gutachten -> Enthält das Folgekosten liegen weit über den heutigen 300 T €
		  
		  
		  
		  Paul: Strukturausschussitzung veröffentlicht personenbezogene Daten
		  
		  Anlage in Sitzungsvorlage enthält Namen
		  
		  -> Rückfrage zum Datenschutz
		  
		  Bewerber und Grundstücke für jeden einsehbar
		  
		  
		  
		  
		  
		  Eichen:
		  
		  Problem, das jeder am Ortsrand meint der letzte zu bleiben
		  
		  Man befürchtet Verkehrsaufkommen von 4 Grundstücken
		  
		  -> Sozialpflichtigkeit des Eigentums ist für viele ein Fremdwort geworden
		  
		  
		  
		  Frage zum tätigkeitsbericht fr. schlicht
		  
		  Anlage zum sitzungsprotokoll
		  
		  Wie wird ihre stelle künftig ausgeschrieben
		  
		  
		  
		  Stabstelle christoph lüticke soll künftig auch bericht abliefern